Allgemeine Verkaufsbedingungen für den Handel
1. Geltung
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote unseres Unternehmens erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennt Edelsteine Krampl nicht an, es sei denn, wir haben ausdrücklich dieser abweichenden Geltung zugestimmt. Vertragserfüllungshandlungen unsererseits gelten insofern nicht als Zustimmung zu von unseren Bedingungen abweichenden Vertragsbedingungen. Diese Geschäftsbedingungen gelten als Rahmenvereinbarung auch für alle weiteren Rechtsgeschäfte zwischen den Vertragsparteien.
2. Vertragsabschluss
Die digitale Warenpräsentation beinhaltet noch kein verbindliches Vertragsangebot. Das Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages geht vom Kunden aus, indem der Kunde nach vollständigem Ausfüllen der Bestellseite den Button „Jetzt kostenpflichtig bestellen“ anklickt bzw. eine per E-Mail oder eine telefonische Bestellung aufgegeben hat.
Nach der Bestellung erhält der Kunde durch eine E-Mail eine Bestätigung über den Zugang der Bestellung, die jedoch noch keine Vertragsannahme darstellt. Die Vertragsannahme erklärt Edelsteine Krampl durch eine separate E-Mail oder spätestens durch Auslieferung der Ware. Dies gilt auch, wenn der Kunde aufgrund der Zahlungsart den Kaufpreis bereits vor Vertragsschluss bezahlt (Vorauskassa). Soweit Edelsteine Krampl in diesem Fall die Bestellung ausnahmsweise mangels Warenverfügbarkeit nicht annehmen kann oder der Vertrag aus sonstigen Gründen nicht zustande kommt, wird die Vorauszahlung selbstverständlich unverzüglich erstattet.
Sofern die Bestellung mehrere Artikel umfasst, kommt der Vertrag nur über diejenigen Artikel zustande, die in der Auftragsbestätigung ausdrücklich aufgeführt sind.
Ihr gesetzliches Widerrufsrecht (siehe Punkt 5) bleibt von vorstehenden Regelungen in jedem Fall unberührt.
3. Preis
Alle von Edelsteine Krampl genannten Preise gelten zum Zeitpunkt der Bestellung und sind, sofern nicht ausdrücklich vermerkt ist, inklusive Umsatzsteuer und in Euro zu verstehen. Die Verkaufspreise von Edelsteine Krampl beinhalten keine Kosten für Zustellung, Montage oder Aufstellung. Näheres zu den Versandkosten unter Punkt 7. Sollten sich die Lohnkosten für andere, für die Kalkulation relevante Kostenstellen oder zur Leistungserstellung notwendige Kosten, wie zum Beispiel jene für Materialien, Energie, Transporte, etc. verändern, so ist Edelsteine Krampl berechtigt, die Preise entsprechend anzupassen. Rabatte und Skonti werden nur bei bestimmten Voraussetzungen schriftlich und ausdrücklich gewährt. Mit Erscheinen einer neuen Preisliste bzw. Angebote erlischt automatisch die Gültigkeit der bis dato festgesetzten Preise.
4. Zahlungsbedingungen und Verzugszinsen
Die Bezahlung erfolgt grundsätzlich gegen Vorkasse. Nach gesonderter schriftlicher Vereinbarung mit Edelsteine Krampl, kann der Kunde auch eine alternative Zahlungsform wählen. Bei Auftragsarbeiten ist eine Anzahlung von 50 % im Vorhinein zu leisten. Im Falle des Zahlungsverzuges, auch mit Teilzahlungen, treten auch allfällige Skontovereinbarungen außer Kraft. Zahlungen des Kunden gelten erst mit dem Zeitpunkt des Einganges auf das Geschäftskonto von Edelsteine Krampl als geleistet. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist Edelsteine Krampl berechtigt, nach Wahl den Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens oder Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu begehren.
5. Vertragsrücktritt
Bei Annahmeverzug (siehe Punkt 7) oder anderen wichtigen Gründen, wie insbesondere Konkurs des Kunden oder Konkursabweisung mangels Masse oder einer Verletzung rechtlicher Bestimmungen sowie bei Zahlungsverzug des Kunden ist Edelsteine Krampl nach Mitteilung des Rücktrittsgrundes an den Kunden zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, sofern er von beiden Seiten noch nicht zur Gänze erfüllt ist. Bei Zahlungsverzug des Kunden wird Edelsteine Krampl von allen weiteren Leistungs- und Lieferungsverpflichtungen entbunden und ist berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen zurückzuhalten und Vorauszahlungen bzw. Sicherstellungen zu fordern. Tritt der Kunde ohne Berechtigung vom Vertrag zurück oder begehrt Aufhebung, so hat Edelsteine Krampl die Wahl, auf die Erfüllung des Vertrages zu bestehen oder der Aufhebung des Vertrages zuzustimmen. Sind Auftragsarbeiten betroffen, wird die bereits geleistete Anzahlung von 50 % nicht rückerstattet.
Ein Verbraucher kann von dem Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen nach den Bestimmungen des KSchG zurücktreten. Die Frist beginnt mit dem Tag des Einlangens der Ware beim Verbraucher bzw. bei Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses zu laufen. Es genügt, die Rücktrittserklärung innerhalb dieser Frist abzusenden. Tritt der Verbraucher gemäß dieser Bestimmung vom Vertrag zurück, hat er die Kosten der Rücksendung der Ware zu tragen. Bei Dienstleistungen, mit deren Ausführung vereinbarungsgemäß innerhalb von sieben Werktagen ab Vertragsabschluss begonnen wird, ist ein Rücktritt nicht möglich.
Widerrufsrecht
Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts ein gesetzliches Widerrufsrecht:
WIDERRUFSBELEHRUNG
Verbraucher haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen einen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von dem Kunden benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde an
Edelsteine Krampl HandelsgesmbH
Bahnhofstraße 7
8741 Weißkirchen/Stmk (Österreich)
E-Mail: info@edelsteine-krampl.com
Telefon: +43 3577 81 111
(regulärer Festnetztarif des Telefonanbieters, Mobilfunktarif ggf. abweichend)
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Folgen des Widerrufs
Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, werden alle Zahlungen, die Edelsteine Krampl vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von Edelsteine Krampl angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei Edelsteine Krampl eingegangen ist. Wenn der Kunde bei mehreren bestellten Waren nur bezüglich eines Teils der Waren von dem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch macht, so hat er die Versandkosten (Zusenden der Ware) in der Höhe zu tragen, wie diese angefallen wären, wenn er nur die verbliebenen Waren bestellt hätte . Für diese Rückzahlung verwendet Edelsteine Krampl dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit ihm wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Edelsteine Krampl kann die Rückzahlung verweigern, bis die Waren wieder zurückgesendet wurden oder, bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass die Waren zurückgesandt wurden, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Der Kunde muss die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem der Widerruf dieses Vertrags erklärt wurde, an
Edelsteine Krampl HandelsgesmbH
Bahnhofstraße 7
8741 Weißkirchen/Stmk (Österreich)
zurückzusenden oder übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn er die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet.
Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihm zurückzuführen ist.
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG
Muster für das Widerrufsformular oder -> Download Wiederrufformular Handel
Wenn der Vertrag widerrufen soll, dann ist dieses Formular auszufüllen und an folgende Adresse zu senden:
An:
Edelsteine Krampl HandelsgesmbH
Bahnhofstraße 7
8741 Weißkirchen/Stmk (Österreich)
E-Mail: info@edelsteine-krampl.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am(*)/erhalten am(*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
6. Mahn- und Inkassospesen
Der Vertragspartner von Edelsteine Krampl verpflichtet sich, für den Fall des Verzuges die dem Gläubiger entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Pro erfolgter Mahnung wird ein Betrag von Euro 14,90 zusätzlich in Rechnung gestellt.
7. Lieferung, Transport, Annahmeverzug
Die Verkaufspreise von Edelsteine Krampl beinhalten keine Kosten für Zustellung, Montage oder Aufstellung. Auf Wunsch werden jedoch diese Leistungen gegen gesonderte Bezahlung von Edelsteine Krampl erbracht bzw. deren Durchführung organisiert. Dabei werden für Transport die tatsächlich aufgewendeten Kosten samt einem angemessenen Regiekostenaufschlag in Rechnung gestellt. Angegebene Lieferzeiten gelten ab Zahlungseingang. Die Auslieferung erfolgt grundsätzlich durch die Mitarbeiter des Unternehmens oder ein geeignetes Transportunternehmen. Hat der Kunde die Ware nicht wie vereinbart übernommen und befindet sich im Annahmeverzug, ist Edelsteine Krampl nach erfolgloser Nachfristsetzung berechtigt, entweder auf Vertragserfüllung zu bestehen oder vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verwerten.
8. Gefahrübergang
Die Gefahr geht bei Abholung der Lieferung an den Frachtführer über. Dies gilt auch für Teillieferungen. Alle unterwegs entstandenen Schäden sind unmittelbar dem jeweiligen Frachtführer anzuzeigen und auf dem Lieferschein zu vermerken.
9. Lieferfrist
Zur Leistungsausführung ist Edelsteine Krampl erst dann verpflichtet, sobald der Kunde all seinen Verpflichtungen, die zur Ausführung erforderlich sind, nachgekommen ist. Dazu zählen insbesondere alle technischen und vertraglichen Einzelheiten, Vorarbeiten und Vorbereitungsmaßnahmen. Edelsteine Krampl ist im Einzelfall berechtigt, die vereinbarten Termine und Lieferfristen innerhalb der gesetzlichen 30-Tages-Frist zu überschreiten. Erst nach Ablauf dieser Frist kann der Kunde nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten.
10. Erfüllungsort
Erfüllungsort ist der Sitz von Edelsteine Krampl.
11. Geringfügige Leistungsänderungen
Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft, gelten geringfügige oder sonstige für Kunden zumutbare Änderungen der Leistungs- bzw. Lieferverpflichtung vorweg als genehmigt. Dies gilt insbesondere für durch die Sache bedingte Abweichungen, beispielsweise bei Farben oder bestimmten Effekten.
12. Schadenersatz
Sämtliche Schadenersatzansprüche sind in Fällen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Personenschäden bzw. bei Verbrauchergeschäften für Schäden an zur Bearbeitung übernommenen Sachen. Das Vorliegen von leichter bzw. grober Fahrlässigkeit hat, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, der Geschädigte zu beweisen. Hier beträgt die Verjährungsfrist drei Jahre ab Kenntnis von Schaden und Schädiger. Die in diesen Geschäftsbedingungen enthaltenen oder sonst vereinbarten Bestimmungen über Schadenersatz gelten auch dann, wenn der Schadenersatzanspruch neben oder anstelle eines Gewährleistungsanspruches geltend gemacht wird.
13. Produkthaftung
Regressforderungen im Sinne des § 12 Produkthaftungsgesetzes sind ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in der Sphäre von Edelsteine Krampl verursacht und zumindest grob fahrlässig schuldhaft herbeigeführt worden ist. Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Kommt ein Austausch oder eine Verbesserung nicht in Betracht, hat der Käufer Anspruch auf Preisminderung oder bei Geringfügigkeit des Mangels die Aufhebung des Vertrages bzw. eine Wandlung zu begehren. Der Ersatz von (Mangel-) Folgeschäden sowie sonstigen Schäden ist ausgeschlossen. Die Garantie erfolgt nach den Bestimmungen des jeweiligen Warenherstellers.
14. Eigentumsvorbehalt und dessen Geltendmachung
Alle Waren werden von Edelsteine Krampl unter Eigentumsvorbehalt geliefert und bleiben bis zur vollständigen Bezahlung in deren Eigentum. Bei Warenrücknahme ist Edelsteine Krampl berechtigt, angefallene Spesen zu verrechnen. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware – insbesondere durch Pfändungen – verpflichtet sich der Kunde, auf den Eigentumsvorbehalt hinzuweisen und Edelsteine Krampl unverzüglich zu benachrichtigen. Ist der Kunde Verbraucher oder kein Unternehmer, zu dessen ordentlichem Geschäftsbetrieb der Handel mit den von uns erworbenen Waren gehört, darf er bis zur vollständigen Begleichung der offenen Kaufpreisforderung über die Vorbehaltsware nicht verfügen, sie insbesondere nicht verkaufen, verpfänden, verschenken oder verleihen. Der Kunde trägt das volle Risiko für die Vorbehaltsware, insbesondere für die Gefahr des Unterganges, des Verlustes oder der Verschlechterung.
15. Zurückbehaltung
Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft, so ist der Kunde bei gerechtfertigter Reklamation, außer in den Fällen der Rückabwicklung, nicht zur Zurückhaltung des gesamten, sondern nur eines angemessenen Teiles des Bruttorechnungsbetrages berechtigt.
16. Rechtswahl, Gerichtsstand
Es gilt österreichisches Recht. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechtes wird ausdrücklich ausgeschlossen. Die Vertragssprache ist Deutsch. Die Vertragsparteien vereinbaren österreichische, inländische Gerichtsbarkeit. Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft, wird zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten die Zuständigkeit des am Sitz unseres Unternehmens sachlich und örtlich zuständigen Gerichts vereinbart. Hat der Verbraucher im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder ist er im Inland beschäftigt, so kann für eine Klage gegen ihn nach den Bestimmungen der JN nur die Zuständigkeit jenes Gerichtes begründet werden, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung liegt. Dies gilt nicht für Rechtsstreitigkeiten, die bereits entstanden sind. Für eventuelle gerichtliche Auseinandersetzungen aus dem Vertrag sind auch die zwingenden verbraucherrechtlichen Bestimmungen anwendbar.
17. Datenschutz, Adressenänderung und Urheberrecht
Der Kunde erteilt seine Zustimmung, dass auch die im Kaufvertrag mit enthaltenen personenbezogenen Daten im Zuge der Erfüllung dieses Vertrages von Edelsteine Krampl automationsunterstützt gespeichert und verarbeitet werden. Diese Daten dienen ausschließlich der Buchhaltung, Auslieferung und Vertragserfüllung. Der Kunde ist verpflichtet, Änderungen seiner Wohn- bzw. Geschäftsadresse bekannt zu geben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekannt gegebene Adresse gesendet werden. Pläne, Skizzen oder sonstige technische Unterlagen bleiben ebenso wie Muster, Kataloge, Prospekte, Abbildungen und dergleichen zeitlich unbegrenzt geistiges Eigentum von Edelsteine Krampl. Der Kunde erhält daran keine wie auch immer gearteten Werknutzungs- oder Verwertungsrechte, welche auf unbegrenzte Zeitdauer ebenfalls bei Edelsteine Krampl verbleiben.
Falls gewünscht versendet Edelsteine Krampl Werbemittel (Katalog, Flyer, Newsletter) an die vom Kunden angegebene Adresse. Die Zustellung von Werbemitteln kann jederzeit widerrufen werden. In keinem Fall gibt Edelsteine Krampl die personenbezogenen Daten des Kunden einschließlich E-Mail-Adresse an Dritte weiter. Ausgenommen sind Dienstleistungspartner, welche zur Abwicklung der Bestellung weitere Daten benötigen. Eine Übermittlung der Daten an beispielsweise Dienstleistungspartner erfolgt nach den Bestimmungen des DSG und beschränkt sich auf das notwendige Minimum. Der Schutz Ihrer Privatsphäre ist für Edelsteine Krampl von besonderem Interesse!
18. Salvatorische Klausel und Schlussbestimmungen
Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Klauseln unwirksam sein, so werden die anderen Bestimmungen sowie das zugrunde liegende Rechtsverhältnis dadurch nicht berührt. Es gilt die Salvatorische Klausel, der ursprünglich beabsichtigte Regelungsinhalt tritt an die Stelle der unwirksam gewordenen Bestimmungen. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Für sämtliche Nebenabreden gilt das Erfordernis der Schriftform.